CDU lässt Koalition in Schleswig-Holstein platzen

Neuesten Meldungen zufolge, ist die große Koalition in Schleswig-Holstein jetzt endgültig gescheitert. Es gab schon jahrelange Querelen, doch jetzt soll endgültig Schluss sein. Die CDU will Neuwahlen. Der Vorschlag war, dass man die Neuwahlen parallel zu Bundestagswahl am 27. September macht.

Die Sozialdemokraten im schleswig-holsteinischen Landtag will den Antrag allerdings ablehnen. Sie möchten nicht, dass das Parlamet aufgelöst wird. Die SPD kündigte an, geschlossen dagegen zustimmen. Ohne SPD kann die CDU das Parlament aber nicht auflösen, weil sie eine zweidrittel Mehrheit braucht und diese ohne die SPD nicht hat.

Einzig was Carstensen machen kann ist, seine SPD Minister aus dem Kabinet zu entlassen.

Der Regierungschef Carstensen gab auch der SPD die Schuld für die Querelen. Es sagte dazu:

“Wir haben das heute erlebt, wir haben das die letzten Tage erlebt. Und wenn man das Gefühl hat, dass man keine Verantwortungsgemeinschaft in der Koalition hat, muss man sich überlegen, was zu tun ist. Sollte die SPD dem Antrag nicht zustimmen, bleibe das Land gelähmt“. Quelle: focus.de

Die Partein hatten zuletzt um eine Millionen Sonderzahlung an den Vorstandschef der HSH Nordbank gestritten.