Finanzminister nehmen stabileren Euro-Schirm in Angriff

Die Euro-Finanzminister haben bei ihrem ersten Treffen in diesem Jahr unter anderem über einen stabileren Rettungsschirm für die Gemeinschaftswährung gesprochen.

Über ein umfassenderes Stabilisierungspaket für den Euro muss in der schwelenden Schuldenkrise gesprochen werden. Die Finanzminister der 17 Euro-Länder müssen nun am kommenden Montag in Brüssel über eine eventuelle Verstärkung des Rettungsschirms für hoch verschuldete Mitgliedsstaaten reden. Denn auf Druck der EU müssen im vergangenen Frühjahr die aufgelegten Fonds aufgerüstet werden. Zunächst zurückhaltend reagierten Deutschland und Frankreich. Alle Finanzminister der 27 EU-Staaten kommen dann am Dienstag zusammen.

Die Debatte in Schwung gebracht hatte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso in der vergangenen Woche. Am 4. Februar beim nächsten EU-Gipfel soll schon ein Beschluss gefasst werden. Die deutsche Bundesregierung ist aber nicht dieser Meinung, sieht zum jetzigen Zeitpunkt keine Notwendigkeit für eine Aufstockung. Sie will eher ein Lösungspaket für die Schuldenkrise im Euroraum.

Mitte 2013 läuft der Rettungsfonds aus. Im Anschluss soll er durch einen dauerhaften Krisenmechanismus ersetzt werden. Die EU-Finanzminister wollen mit der Vorbereitung des Konzepts umgehend beginnen. Zudem wird über die geplante stärkere Verzahnung der Wirtschaftspolitik und nationaler Reformprogramme gesprochen. Die Ressortchefs wollen außerdem über die aktuelle Erweiterung der Eurozone sprechen – am 1. Januar kam Estland als 17. Land dazu.